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Sachsen und der Bund

Das Thema demografischer Wandel ist als Querschnittsthema Inhalt und Bezugspunkt vielfältiger Vorhaben der Bundesregierung. Es ist im Koalitionsvertrag verankert und mit dem Beschluss der Bundesregierung auf ihrer Kabinettsklausurtagung im November 2009 in Meseberg untersetzt. Demnach ergingen an den Bundesinnenminister folgende Aufträge:

  • Erarbeitung eines Handlungskonzepts für die ostdeutschen Länder bis Herbst 2011 (koordiniert durch den Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer)
  • Erstellung eines Demografieberichts für die Bundesregierung bis 2011 (Darstellung der demografischen Lage und der künftigen Entwicklung)
  • Erarbeitung einer Demografiestrategie der Bundesregierung bis 2012

Handlungskonzept Bund für die neuen Länder

Als Pilotprojekt einer übergreifenden Demografiestrategie der Bundesregierung erarbeitete der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer gemeinsam mit den ostdeutschen Ländern ein Handlungskonzept zur Verringerung von Abwanderung und zur Sicherung der öffentlichen und privaten Infrastruktur im ländlichen Raum. Es trägt den Titel »Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zukunftsfähig gestalten«.

Modellvorhaben des Bundes »Daseinsvorsorge 2030«

Begleitend zu den Arbeiten am Handlungskonzept für die neuen Länder wurde in den ostdeutschen Bundesländern das Modellvorhaben mit dem Titel »Daseinsvorsorge 2030 – Innovativ und modern – Eine Antwort auf den demografischen Wandel« begonnen.

Demografiebericht des Bundes

Zur demografischen Lage und künftigen Entwicklung des Landes hat die Bundesregierung einen Bericht vorgelegt, der am 26. Oktober 2011 im Kabinett verabschiedet wurde. Er macht die mit dem demografischen Wandel verbundenen Chancen sichtbar. Darauf aufbauend hat die Bundesregierung eine ressortübergreifende Demografiestrategie erarbeitet.

Demografiestrategie der Bundesregierung »Jedes Alter zählt«

Bundesinnenminister Friedrich hat am 25. April 2012 im Kabinett die ressortübergreifende Demografiestrategie der Bundesregierung »Jedes Alter zählt« vorgelegt. Die Strategie bezieht sich nicht allein auf Maßnahmen des Bundes. Es sind auch Vorschläge enthalten, die nur gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, Verbänden, Sozialpartnern und anderen Akteuren der Zivilgesellschaft zu realisieren sind. Die Bundesregierung hat daher einen breiten Dialogprozess angestoßen.

Bundespräsident informiert sich über sächsische Modellprojekte

Im Rahmen eines Regionalbesuchs war Bundespräsident Horst Köhler am 11. Februar 2009 in Bautzen und Görlitz zu Gast, um sich dort über Modellprojekte zum demografischen Wandel zu informieren. Bereits seit 2005 gibt es das »Forum Demographischer Wandel des Bundespräsidenten«.

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