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Modellvorhaben des Bundes »Daseinsvorsorge 2030«

Im Rahmen des Modellvorhabens »Daseinsvorsorge 2030 – innovativ und modern – eine Antwort auf den demografischen Wandel«, 2010 vom Bundesministerium des Innern gestartet, wurden in besonders vom demografischen Wandel betroffenen ländlichen Regionen in den neuen Ländern innovative Ansätze und Strategien entwickelt, die für ganz Deutschland wegweisend sein können. Das Modellvorhaben setzte konsequent auf Zukunftslösungen und Modernisierungsprojekte und sprach vor allem die Akteure vor Ort an. Diese können mit ihrem Mut, ihren Leistungswillen und ihrer Kompetenz einen entscheidenden Impuls für die Lebens- und Standortqualität und Zukunftsfähigkeit ihrer Region geben. Nach der Entscheidung der Jury im Juni 2010 wurden sechs Projekte zur Umsetzung empfohlen (je zwei Projekte in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern und je ein Projekt in Sachsen-Anhalt und Sachsen). Für Sachsen wurde das Projekt der Stadtverwaltung Oelsnitz/Erzgeb. »Partner_Stadt« für die Region Lugau-Oelsnitzer Becken ausgewählt. Mit dem Modellprojekt streben die Kommunen Oelsnitz/ Erzgebirge, Lugau, Hohndorf und Erlbach-Kirchberg gemeinsam an, Senioren aktiver in das öffentliche Leben einzubinden.

Das Modellvorhaben fand seinen offiziellen Abschluss bei der Veranstaltung »Vorbild sucht Nachahmer« am 23. Juni 2014. Bei der Veranstaltung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wurden die sechs Projekte aus dem Modellvorhaben »Daseinsvorsorge 2030«, darunter auch das sächsische Projekt, sowie 14 weitere Vorhaben in einer Posterausstellung vorgestellt, um regionale Erfahrungen mit ganz unterschiedlichen Facetten der Daseinsvorsorge darzustellen.

Außerdem ist Sachsen mit dem Projekt »Bürgerterminal und mobile Bürgerbüros« am Modellvorhaben des Bundesministeriums des Innern beteiligt. Für die sächsischen Verwaltungen in ländlichen Regionen wird ein Dienstleistungsangebot konzipiert, das sowohl eine professionelle telefonische Auskunft als auch einen mobilen Verwaltungsservice umfasst. Das Projekt wurde in enger Kooperation des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa mit der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) erarbeitet.

Für die Pilotierungsphase des Projektes »Bürgerterminal und mobile Bürgerbüros als moderne Bürgerservices im ländlichen Raum« hat Herr Dr. Jürgen Martens, Staatsminister der Justiz und für Europa, mit der Übergabe der ersten Mobilen Bürgerkoffer an die »Stadtoberhäupter« am 20. August 2012 den Startschuss gegeben. Die Städte Schkeuditz, Limbach-Oberfrohna und Treuen sowie der Vogtlandkreis sind Projektpartner.

Ein anderer Teil des Projektes ist die Erprobung des Bürgerterminals. Einen Prototypen hat das Dresdner Unternehmen eKiosk GmbH an Staatsminister Dr. Martens am 28. Februar 2013 übergeben. Auf der CeBIT 2013 präsentierte das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa das Bürgerterminal als sächsisches Exponat auf dem Stand des Bundesinnenministeriums.

Ministerpräsident Tillich am Bürgerterminal bei seinem Besuch auf der CeBIT am 7. März 2013

(© Oliver Killig)

Ministerpräsident Tillich und Bundesinnenminister Dr. Friedrich informierten sich bei ihrem Besuch auf der CeBIT am 7. bzw. 5. März 2013 über die Nutzungsmöglichkeiten. Über Videotelefonie können Bürger Kontakt mit Verwaltungsmitarbeitern aufnehmen, z. B. um Beratungsgespräche zu führen, Anträge einzureichen oder Gebühren bargeldlos zu bezahlen. Das Bürgerterminal ist mit seinen Funktionalitäten bundesweit bislang einzigartig und soll neue Wege der Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung eröffnen.